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Flächennutzungsplan
Flächennutzungsplan
Der Flächennutzungsplan legt grundsätzlich fest, wie die Flächen im gesamten Stadtgebiet genutzt werden sollen, zum Beispiel durch die Landwirtschaft, für Gewerbe, für Wohnen oder für Gemeinbedarfseinrichtungen. Er wird als vorbereitender Bauleitplan durch einfachen Ratsbeschluss erlassen.
Da eine Neuaufstellung eines Flächennutzungsplanes für das gesamte Stadtgebiet sehr zeit- und arbeitsintensiv ist, wird dies in der Regel alle 15 bis 20 Jahre durchgeführt. Häufiger sind Änderungen für kleinere Teilbereiche im Stadtgebiet.
Änderungen und Neuaufstellungen des Flächennutzungsplanes sind von der höheren Verwaltungsbehörde, hier die Kreisverwaltung Bad Dürkheim, zu genehmigen. Diese Genehmigung ist ortsüblich bekanntzumachen, bevor sie in Kraft tritt. Da der Flächennutzungsplan, anders als ein Bebauungsplan, nicht als Satzung durch den Stadtrat erlassen wird, entfaltet er keine direkte Bindung für die Bürgerschaft.
Laufende Verfahren:
Hier finden Sie Entwürfe von Änderungen des Flächennutzungsplanes mit der zugehörigen Begründung und den Umweltinformationen, deren Verfahren zwar eingeleitet, aber noch nicht abgeschlossen sind. Soweit in der ortsüblichen Bekanntmachung darauf hingewiesen wurde, dienen die eingestellten Planentwürfe auch der Beteiligung der Öffentlichkeit nach den Vorschriften des Baugesetzbuchs.
Rechtskräftige Pläne:
Hier finden Sie den Flächennutzungsplan sowie dessen Änderungen mit Begründung und soweit erforderlich Umweltbericht und zusammenfassender Erklärung, deren Aufstellungsverfahren abgeschlossen und die durch ortsübliche Bekanntmachung in Kraft gesetzt worden sind.
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